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Modrow-Stiftung
c/o Rosa Luxemburg Stiftung
Straße der Pariser Kommune
10243 Berlin
Telefon: +49-(0)1723032906
Fax: +49-(0)30-91566544
E-Mail: torsten.hochmuth@mailbox.org
Internet: www.modrow-stiftung.de
Foto Hans Modrow: Gerd Engelsmann
Fotos: pixabay.com
Torsten Hochmuth
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Meinhard Tietz
Annelis Kimmel
Jens Krügermann
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und hier das, was die Juristen sagen, wenn sie Angst vor Abmahnungen haben
Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teilen wir Ihnen die Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage im Datenschutzhinweis nicht genau genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 7 DSGVO. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie zur Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Ist die Verarbeitung Ihrer Daten zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Wir halten uns an die Grundsätze der Datenminimierung gem. Art. 5 Abs. 1 lit. c DSGVO und Speicherbegrenzung gem. Art. 5 Abs. 1 lit. e DSGVO. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen Aufbewahrungsfristen vorsehen. Nach Wegfall des jeweiligen Zwecks bzw. nach Ablauf dieser Aufbewahrungsfristen, werden die entsprechenden Daten schnellstmöglich gelöscht.
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Als Betroffener im Sinne der DSGVO haben Sie die Möglichkeit verschiedene Rechte geltend zu machen. Die sich aus der DSGVO ergebenden Betroffenenrechte sind das Auskunftsrecht (Artikel 15), das Recht auf Berichtigung (Artikel 16), das Recht auf Löschung (Artikel 17), das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 18), das Widerspruchsrecht (Artikel 21), das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde und das Recht auf Datenübertragbarkeit (Artikel 20).
Widerrufsrecht:
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Einwilligung zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung bis zum Widerruf wird durch diesen allerdings nicht berührt.
Widerspruchsrecht:
Beruht die Verarbeitung auf Art. 6 Absatz 1 lit. e oder f DSGVO, können Sie als Betroffener, aus Gründen, die sich aus Ihrer
besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten widersprechen.
Dieses Recht steht Ihnen auch bei auf diese Bestimmungen gestütztem Profiling iSd Art. 4 Z 4 DSGVO zu. Sofern wir kein
Berechtigtes Interesse für die Verarbeitung nachweisen können, welche Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder eine
Verarbeitung, der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient, werden wir die Verarbeitung ihrer
Daten nach erfolgten Widerspruch unterlassen.
Dient die Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Betreibung von Direktwerbung, so haben Sie auch das Recht, jederzeit Widerspruch zu erheben. Dasselbe gilt für Profiling, welches mit Direktwerbung in Verbindung steht. Auch hier werden wir personenbezogene Daten nicht mehr verarbeiten, sobald Sie Widerspruch erheben.
Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde:
Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, steht
Ihnen unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei einer
Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedsstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen
Verstoßes, zu.
Recht auf Datenübertragbarkeit:
Werden Ihre Daten aufgrund einer Einwilligung oder Erfüllung eines Vertrages automatisiert verarbeitet, haben Sie das Recht, diese
Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht, die
Übertragung und Bereitstellung der Daten an einen anderen Verantwortlichen zu fordern, soweit dies technisch umsetzbar ist.
Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung:
Sie haben das Recht, Auskunft über Ihre verarbeiteten personenbezogenen Daten bezüglich des Zwecks der Datenverarbeitung, der
Kategorien, der Empfänger sowie der Dauer der Speicherung zu erhalten. Bei Fragen zu diesem Thema oder auch zu anderen
Themen bezüglich personenbezogener Daten können Sie sich selbstverständlich über die im Impressum angegebenen
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Recht auf Einschränkung der Verarbeitung:
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Eine Einschränkung der Verarbeitung hat zur Folge, dass die personenbezogenen Daten, abgesehen von der Speicherung, nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, zur Ausübung bzw. Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaates verarbeitet werden dürfen.